Hans-Gert Pöttering: Erweiterung und Vertiefung der Europäischen Union gehen Hand in Hand

Als unspektakulären Arbeitsgipfel hat der Vorsitzende der EVP-ED Fraktion im Europäischen Parlament, Hans-Gert Pöttering, das heute in Brüssel zu Ende gegangene EU-Gipfeltreffen bewertet.

Es sei bei diesem Treffen deutlich geworden, dass Erweiterung und Vertiefung der Europäischen Union Hand in Hand gehen müssen, damit die Handlungsfähigkeit nach innen und aussen gewährleistet ist und die Bürgerinnen und Bürger diesen Weg Schritt für Schritt mitgehen können.

„Wir sollten uns in den nächsten Monaten darauf konzentrieren, die Strukturen der Europäischen Union zu festigen und Wege zu finden, die Substanz des Verfassungsvertrages einschliesslich der Werte in die Wirklichkeit umzusetzen“, erklärte Pöttering.

Pöttering begrüsste, dass auch die Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union gestärkt und weiterentwickelt werden soll. „Dies ist ein wichtiges Instrument, um die Werte der Europäischen Union, insbesondere die Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit über die Grenzen der Europäischen Union hinaus zu verwirklichen“.

Positiv wertete Pöttering das Bemühen um Zusammenarbeit in der Einwanderungspolitik. Ziel müsse es sein, die illegale Einwanderung auch zunehmend an ihrem Ursprung zu bekämpfen, indem ein Beitrag zur Verbesserung der Lebensbedingungen in den Herkunftsländern geleistet wird. Die illegale Einwanderung führe zur Ausgrenzung und zum Leiden für die Flüchtlinge selbst.

Weitere Informationen: Katrin Ruhrmann, Mobil: +32 475 49 33 57

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