Hans-Gert Pöttering begrüßt Beitritt Bulgariens und Rumäniens zum 1. Januar 2007

Defizite müssen schnell behoben werden

Die Erklärung der Kommission zum Beitritt Bulgariens und Rumäniens am 1. Januar 2007 hat der Vorsitzende der EVP-ED-Fraktion, Hans-Gert Pöttering, begrüßt. „Mit Bulgarien und Rumänien treten zwei große Kulturnationen der europäischen Familie bei“, erklärte Pöttering. Die Regierungen, aber vor allem die Menschen in den beiden Ländern, verdienten höchste Anerkennung für ihre Leistung auf dem Weg zur Demokratie seit Ende des Kommunismus.

Pöttering bezeichnete den Vorschlag der Kommission als ausgewogen. Das Beitrittsdatum sei der 1. Januar 2007, aber gleichzeitig habe die Kommission deutlich gemacht, dass es noch viel Arbeit in beiden Ländern geben werde. Große Defizite seien insbesondere noch festgestellt worden bei der Verwendung europäischer Gelder, der Bekämpfung der Korruption, der inneren Sicherheit und der Umsetzung der Gesetze zur Strafverfolgung. Deswegen sei es richtig, dass die Länder weitere Berichte über ihre Fortschritte vorlegen sollten. Bei zügigem Fortschritt auf dem weiteren Weg der Reformen bestehen gute Chancen, dass die Schutzklauseln nicht zur Anwendung kommen müssen.

Pöttering appellierte an die Menschen in den beiden Ländern auch nach dem Beitritt nicht das Bewusstsein dafür zu verlieren, dass die Zukunft der Europäischen Union im 21. Jahrhundert von allen Europäern gemeinsam gestaltet werden müsse. Dieses Bewusstsein dürfe nicht in einer allgemeinen Desillusionierung, die in vielen Ländern nach dem Beitritt eingesetzt habe, verloren gehen, warnte Pöttering.

Pöttering unterstützte die Äußerung von Kommissionspräsident Barroso, dass die institutionelle Festigung eine Priorität für die Europäische Unon sein müsse. Für die EVP bedeute dies, dass die Substanz des Verfassungsvertrages, einschließlich der europäischen Werte, in die rechtliche und politische Wirklichkeit umgesetzt werden muss.

Weitere Informationen: Katrin Ruhrmann, Tel.: +32 475 49 33 57

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