Hans-Gert Pöttering erwartet effiziente und professionelle Ratspräsidentschaft Finnlands

Bei der Fußballweltmeisterschaft hat Europa schon heute gewonnen – friedlicher Wettbewerb und Fair Play sind ein gutes Vorbild für das Zusammenleben der Menschen in der Europäischen Union und ein guter Beginn der finnischen Ratspräsidentschaft, hat der Vorsitzende der EVP-ED-Fraktion im Europäischen Parlament, Hans-Gert Pöttering, im Plenum des Europäischen Parlaments in Strassburg erklärt.

Er erwarte von Finnland eine effiziente und professionelle Präsidentschaft, die solide Arbeit für die Europäische Union leisten werde. In der Kette der Präsidentschaften habe jedes Land eine besondere Verantwortung und gerade kleinere Länder seien oft sehr erfolgreich.

Als besonderes Anliegen an die finnische Ratspräsidentschaft nannte der EVP-ED-Fraktionsvorsitzende die Einsetzung einer hochrangigen Arbeitsgruppe mit Vertretern aus Europäischem Parlament, Rat und Kommission zur Vorbereitung der „Gemeinsamen Erklärung“, die zum 50. Jahrestag der Römischen Verträge am 25. März 2007 abgegeben werden soll. Er hoffe, dass dieses Ereignis nicht nur von den europäischen Institutionen und den Regierungen, sondern auch von gesellschaftlichen Gruppen wie den Gewerkschaften und Wirtschaft begleitet und damit ein neues Bewusstsein für Europa und seine Bedeutung für Frieden und Wohlstand geschaffen werden wird. So habe beispielsweise die katholische Kirche schon ein Ereignis aus diesem Anlass in Rom geplant.

Im Hinblick auf die Beziehungen zu Russland, die ein wichtiges Thema der finnischen Präsidentschaft sein werden, forderte Pöttering die Präsidentschaft nachdrücklich auf, die Beziehungen zu diesem wichtigen politischen Partner auszubauen, aber sich gleichzeitig auch für die Wahrung der Menschenrechte in Russland einzusetzen. Pöttering erinnerte in diesem Zusammenhang an den Fall Mikhail Khodokovsky und dessen Behandlung in russischen Gefängnissen. „Eine Politik des Schulterklopfens ist nicht ausreichend“, erklärte Pöttering.

Der EVP-ED-Fraktionsvorsitzende begrüßte die Ankündigung des finnischen Parlamentspräsidenten, Parlamentarierkonferenzen zwischen dem Europäischen und den nationalen Parlamenten zu organisieren, da für die Zukunft der Europäischen Union eine gute und enge Zusammenarbeit dieser beiden Ebenen notwendig sei.

Weitere Informationen: Katrin Ruhrmann, Tel.: +32 475 49 33 57

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