EVP-ED-Delegation besucht China

20-24 Mai 2006

Unter der Führung von Hans-Gert Pöttering (EVP-ED/CDU) befinden sich Mitglieder des Fraktionsvorstandes der EVP-ED-Fraktion im Europäischen Parlament zurzeit auf einer Delegationsreise in China. Mitglieder der Delegation sind unter anderem die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Othmar Karas, Marianne Thyssen, Jaime Mayor Oreja und Struan Stevenson, sowie das Vorstandsmitglied und der Koordinator für chinesische Angelegenheiten, Georg Jarzembowski (CDU). Die EVP-ED-Delegation wurde von hochrangigen Mitgliedern der chinesischen Führung empfangen, darunter Zhang Zhijun und Wang Jiarui, Minister für internationale Angelegenheiten der kommunistischen Partei Chinas, sowie Wang Zaixi vom Büro für taiwanesische Angelegenheiten.

Zu Beginn ihres Besuchs traf sich die EVP-ED-Delegation zudem mit dem EU-Botschafter in China, Serge Abou, und den Botschaftern der EU-Mitgliedstaaten. Die Delegation hatte einen offenen und umfassenden Dialog mit den chinesischen Gastgebern. Die Diskussionen deckten die wichtigsten Themen ab, darunter Iran, Nordkorea, Taiwan, und Fragen der Energiepolitik. Die EVP-ED-Mitglieder brachten auch die Frage der Religions- und Medienfreiheit auf, sowie die Themen Tibet, Todesstrafe und Menschenrechte.

Beide Seiten zeigten sich über die Situation im Iran und in Nordkorea besorgt. Jeder Versuch einer Verbreitung von Atomwaffen müsse verhindert werden. Der Atomwaffensperrvertrag müsse voll respektiert werden. Es sei immer noch Zeit für Verhandlungen über die Vereinten Nationen und die Internationale Atomenergiebehörde IAEA. Die Fraktionsdelegation betonte die Notwendigkeit, den Dialog mit und zwischen den Ländern des Fernen Ostens zu stärken, um den Frieden und die Stabilität in der Region zu sichern.

In der Frage des gemeinsamen Handels begrüßten beide Seiten, dass die EU mittlerweile der größte Handelspartner Chinas sei. Europa und China bleiben dem multilateralen Handelssystem verpflichtet und kamen überein, dass Protektionismus zu vermeiden sei. Eine besondere Aufmerksamkeit müsse dem Copyright-Schutz gelten. Die zukünftige Energiepolitik sei von Interesse für beide Seiten, eingeschlossen die Energieeffizienz und die Entwicklung neuer Technologien. Der Besuch wird heute mit Gesprächen mit führenden Mitgliedern der chinesischen Regierung und der kommunistischen Partei fortgesetzt.

Für weitere Informationen:
Robert A. Fitzhenry, Tel.: +32 – 475 – 49 33 56

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