Hans-Gert Pöttering in der Debatte zum Frühjahrsgipfel und zur Lissabon-Strategie:

Unterstützung für Barrosos Eintreten gegen „ökonomischen Partriotismus“

Positiv hat der Vorsitzende der EVP-ED-Fraktion, Hans-Gert Pöttering, das Engagement von Kommissionspräsident José Manuel Barroso für den Lissabon-Prozess für mehr Wachstum und Beschäftigung und damit im Kern für mehr Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union bewertet.

Pöttering ermutigte Barroso nachdrücklich, sein Eintreten gegen einen neuen „ökonomischen Patriotismus“ auch im Rat zu einem Schwerpunkt zu machen. Gerade auch weil bedauerlicherweise bei der Plenumsdebatte über die Vorbereitung des Europäischen Rates die Ratspräsidentschaft nicht hochrangig durch einen Minister vertreten sei.

Die EVP-ED-Fraktion habe den Lissabon-Prozess zu einer Priorität ihrer Arbeit gemacht. Aus ihrer Sicht sei vor allem neuer Unternehmergeist notwendig, um Arbeitsplätze zu schaffen. Pöttering bewertete den Vorschlag für ein Europäisches Technologieinstitut positiv im Sinne eines Netzwerkes für die Zusammenarbeit bestehender Institute, nicht als eine neue Behörde. Wichtig sei auch innovativer Geist und die Schaffung neuer europäischer Projekte nach dem Vorbild der erfolgreichen Projekte Galileo und Airbus.

Pöttering sprach sich für eine engere Einbeziehung auch der nationalen Parlamente in den Lissabon-Prozess aus, da die wirtschaftliche Entwicklung eine gemeinsame Aufgabe sowohl auf europäischer als auch nationaler Ebene sei.

Weitere Informationen: Katrin Ruhrmann, Tel.: +32 475 49 33 57

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