Hans-Gert Pöttering zur Erklärung der Kommission über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens:

Weitere Fortschritte für Beitritt notwendig – Beitrittsdatum bleibt weiter offen

Als ausgewogen und objektiv hat der Vorsitzende der EVP-ED-Fraktion, Hans-Gert Pöttering, die Erklärung der Kommission über den Fortschritt Bulgariens und Rumäniens im Hinblick auf den Beitritt zur Europäischen Union bezeichnet. Die Kommission habe die noch bestehenden Defizite in einer Reihe von Bereichen, u. a. Justiz, Umwelt, Sicherheit und Korruption klar aufgezeigt und die beiden Länder zu weiteren zügigen Fortschritten aufgerufen.

Das „letzte Wort“ über den Zeitpunkt des Beitritts Bulgariens und Rumäniens sei heute noch nicht gesprochen, erklärte Pöttering. „Bulgarien und Rumänien haben bereits ein großes Arbeitspensum bewältigt, dennoch müssen beide Länder noch hart weiterarbeiten bis zum Beitritt.“ Dies gelte insbesondere auch für die tatsächliche Umsetzung der Reformen.

Endgültig werde über das Beitrittsdatum erst im Frühjahr entschieden. Der Beitritt könne am 1.1.2007 nur erfolgen, wenn die beiden Länder die Voraussetzungen in den noch defizitären Bereichen erfüllen. Im Frühjahr 2006 werde genau geprüft werden müssen, welchen Stand die Länder in den von der Kommission heute genannten Bereichen erreicht haben. Sollten keine ausreichenden Fortschritte erzielt worden sein, bleibe auch die Option einer Verschiebung des Beitritts um ein Jahr offen und möglich, erklärte Pöttering.

„Wir hoffen, dass beide Länder schnell die notwendigen Fortschritte machen und bereits 2007 Mitglied der Europäischen Union werden können“. Allerdings, so Pöttering weiter, dürften keine Abstriche an den Beitrittsvoraussetzungen gemacht werden. Deswegen sei es richtig, dass die Kommission jetzt noch alle Möglichkeiten für den endgültigen Beitrittstermin offen gelassen habe.

Weitere Informationen: Katrin Ruhrmann, Tel.: +32 475 49 33 57

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