Klare Botschaft des Parlaments zur Unterstützung Israels
Die jüngsten Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmut Ahmadinedschad, der Medienberichten zufolge öffentlich die „Tilgung Israels von der Landkarte“ gefordert hat, soll auf Initiative des Vorsitzenden der EVP-ED Fraktion, Hans-Gert Pöttering, während der nächsten Tagung des Europäischen Parlaments im Plenum behandelt werden. Pöttering hat diesen Antrag heute Morgen im Plenum gestellt. Die stellv. Fraktionsvorsitzenden der sozialistischen und der liberalen Fraktion, Hannes Swoboda und Silvana Koch-Mehrin, haben diesen Antrag im Plenum unterstützt.
„Diese Äußerungen sind ein ungeheuerlicher Vorgang, weil der iranische Präsident sich damit an die Seite von Terroristen stellt. Die internationale Gemeinschaft muss ihnen mit allem Nachdruck entgegentreten. Wir stehen an der Seite Israels und werden jeden Angriff auf seine Integrität auf das Schärfste verurteilen“, erklärte Pöttering. Das Europäische Parlament solle bei seiner nächsten Tagung diese Unterstützung in einer klaren Botschaft an Israel und den Iran zum Ausdruck bringen.
Die EVP-ED-Fraktion habe sich immer dafür eingesetzt, dass sowohl die Menschen in Israel als auch in Palästina in gesicherten Grenzen friedlich zusammenleben können. Nur so könne der Frieden im Nahen Osten dauerhaft gesichert werden.
Weitere Informationen: Katrin Ruhrmann, Tel.: +32 475 49 33 57