Rede von Hans-Gert Pöttering Vorsitzender der EVP-ED-Fraktion vor dem Europäischen Parlament am Donnerstag, 7. Juli 2005

Stimmerklärungen
Hans-Gert Poettering (PPE-DE). – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die EVP-ED-Fraktion erkläre ich bezüglich der Abstimmung zu Bulgarien und Rumänien, dass es unsere Fraktion war, die gestern die Debatte veranlasst hat. Wir möchten mit allem Nachdruck sagen, dass die bisherige Erweiterung der Europäischen Union ein großer Erfolg war. Wir wollen auch, dass die Erweiterung um Bulgarien und Rumänien ein großer Erfolg wird. Keine Fraktion hier im Europäischen Parlament hat mit so vielen Stimmen wie unsere EVP-ED-Fraktion der Aufnahme von Bulgarien und Rumänien zugestimmt. Wir wollen, dass das ein Erfolg wird, und dass auch die Beitrittsverträge in ihrer ganzen Bedeutung und ihrem ganzen Inhalt angewandt werden.

Eine unterschiedliche Meinung gab es im Hinblick auf die Beobachter. Die Konferenz der Präsidenten hat am 9. Juni beschlossen, dass am 26. September die Beobachter kommen sollen. Ich sage ausdrücklich, dass die Idee, Beobachter einzuladen – schon für die zehn Länder, die jetzt Mitglied sind – damals von uns stammte. Wir verfechten mit allem Nachdruck diese Idee, dass Beobachter aus den Beitrittsländern kommen sollen.

Aber wir hätten es begrüßt, wenn die Beobachter ein Jahr vor dem Beitritt hier in das Europäische Parlament gekommen wären, so wie das auch bei dem Beitritt der zehn Länder der Fall war. Als wir die Debatte am Montag beantragt haben, hätte es Gelegenheit gegeben, das Parlament darüber zu informieren, dass der Parlamentspräsident die Einladung schon ausgesprochen hatte, was wir nicht wussten. Es wäre notwendig gewesen, uns davon in Kenntnis zu setzen.

Bei dieser Sachlage haben wir dann unseren Antrag und die beiden Abstimmungsänderungen, die wir beantragt hatten, zurückgezogen. Wir hätten es begrüßt, wenn wir hier zu einer gemeinsamen Position hätten kommen können. Die Mehrheitsmeinung unserer Fraktion war, sich der Stimme zu enthalten. Deswegen haben wir dem gemeinsamen Antrag nicht zugestimmt. Wir respektieren selbstverständlich die Mehrheit, die sich hier ergeben hat. Wir sind Demokraten. Wir respektieren das und begrüßen die Beobachterinnen und Beobachter und freuen uns auf die Zusammenarbeit.

  • Veröffentlicht in: Reden

Schreibe einen Kommentar


Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.