Sozialisten nicht mehrheitsfähig
Die große Unterstützung des Europäischen Parlaments für das Arbeits- und Gesetzgebungsprogramm der Kommission 2005 (264 Ja-Stimmen, 201 Nein-Stimmen und 37 Enthaltungen), auf Grundlage einer gemeinsamen Entschließung der EVP-ED-Fraktion, der Liberalen und der UEN-Fraktion, hat der Vorsitzende der EVP-ED-Fraktion, Hans-Gert Pöttering, als klares Signal für die von der Kommission vorgeschlagene Politik bezeichnet.
„Die Mehrheit des Europäischen Parlaments hat damit die Politik der Kommission unter Führung von Präsident José Manuel Durao Barroso unterstützt. Die Position der sozialistischen Fraktion hat sich hingegen nicht als mehrheitsfähig erwiesen“, begrüßte Pöttering das Abstimmungsergebnis.
Pöttering begrüßte nachdrücklich, dass auch die Finanzierung des Weltjugendtages 2005 in der Entschließung die Unterstützung des Parlaments gefunden habe und die Kommission nun 1,5 Mio. € für dieses Ereignis zur Verfügung stellen könne. Die EVP-ED-Fraktion hatte sich engagiert für die Unterstützung des Weltjugendtages eingesetzt.
Weitere Informationen: Katrin Ruhrmann, Mobil: +32 475 49 33 57.