Hans-Gert Pöttering zu den Anhörungen von drei designierten Kommissaren: – Mit Qualitätsunterschieden insgesamt zufriedenstellend

Als insgesamt zufriedenstellend hat der Vorsitzende der EVP-ED-Fraktion, Hans-Gert Pöttering, das Ergebnis der Anhörungen der drei designierten Kommissare, die von Portfolio-Änderungen betroffen waren, bezeichnet.

Pöttering hob hervor, dass die beiden von ihren Regierungen neu benannten Kommissarskandidaten Andris Piebalgs und Franco Frattini Kompetenz und Eignung unter Beweis gestellt und sich für eine enge Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament ausgesprochen haben.

Die Anhörung des designierten Kommissars Lászlò Kovács, dessen ursprüngliches Portfolio Energie auf Grund der ersten Anhörung gegen das Steuer- und Zolldossier ausgetauscht worden war, sei demgegenüber deutlich schwächer ausgefallen, auch wenn er dieses Mal besser vorbereitet gewesen sei. Von ihm sei keine Vision als Kommissionsmitglied zu erwarten. Die EVP-ED-Fraktion, in der viele gewünscht hätten, dass die ungarische Regierung den gleichen Weg gehe wie die lettische, bewerte seine Anhörung mit einem „Ja, aber…“.

Pöttering betonte, dass die EVP-ED-Fraktion eine tragende Säule bei der Benennung Barrosos durch die Staats- und Regierungschefs und dessen anschließender Wahl im Europäischen Parlament gewesen sei. Auch am 27. Oktober hätte die Fraktion geschlossen für die Barroso-Kommission gestimmt, wenn es zur Abstimmung gekommen wäre. Die EVP-ED-Fraktion habe sich stets für stabile Institutionen und eine starke vom Europäischen Parlament kontrollierte Kommission eingesetzt. Aus diesem Grunde habe die EVP-ED-Fraktion einen vor dem Vertrauensvotum über die Kommission abzustimmenden Entschließungsentwurf eingebracht, der die neue Kommission zur engen Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament in konkreten Fragen verpflichtet. Teil dieses Antrages ist u. a. auch die Forderung an den Kommissionspräsidenten, eventuell auftretende Interessenskonflikte in der Kommission schnell zu bereinigen.

Weitere Informationen: Katrin Ruhrmann, Tel.: +32 475 49 33 57

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