Hans-Gert Pöttering zu den Anhörungen von drei designierten Kommissaren: „Fair, offen und seriös“ – Bedauern über Verhalten der ungarischen Regierung.

„Fair, offen und seriös“ sollen die Anhörungen der drei designierten Kommissare sein, die von einem Wechsel der Portfolios nach Verschiebung der Abstimmung über die Kommission betroffen sind, hat der Vorsitzende der EVP-ED-Fraktion, Hans-Gert Pöttering, im Hinblick auf die in der nächsten Woche in Strassburg stattfindenden Anhörungen erklärt. Kompetenz und Eignung für das Amt müssten jetzt in gleicher Weise geprüft werden wie bei den Anhörungen der anderen Kandidaten. Die EVP-ED-Fraktion werde das Gebot der Fairness achten wie bei den Anhörungen zuvor.

Die EVP-ED-Fraktion bedaure allerdings, dass die ungarische Regierung, im Gegensatz zur lettischen, ihren Kandidaten Làszló Kovàcs nach der negativen Bewertung seiner ersten Anhörung durch den Parlamentsausschuss nicht zurückgezogen habe. Da die Benennung der Kommissarskandidaten jedoch in der ausschließlichen Zuständigkeit der nationalen Regierungen liege, habe die ungarische Regierung die volle Verantwortung für das Verbleiben ihres Kandidaten in der Kommission zu tragen. Präsident Barroso habe mit der Umbesetzung des Portfolios in dieser schwierigen Situation eine sinnvolle Lösung vorgeschlagen.

Die EVP-ED-Fraktion habe sich stets für stabile europäische Institutionen eingesetzt. Pöttering erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass seine Fraktion nach den Wahlen 1999 die Prodi-Kommission unterstützt habe, obwohl diese in keiner Weise das Ergebnis der Europawahlen, aus denen die EVP-ED-Fraktion als mit Abstand stärkste Fraktion hervorgegangen war, widergespiegelt habe. Die Bedingungen, die die Fraktion damals an die Einsetzung der Kommission geknüpft hatte, haben ebenfalls zur Stabilität der Institutionen und ihrer gegenseitigen Beziehungen beigetragen. Auch bei der Einsetzung der neuen Kommission unter José Manuel Durao Barroso seien die Stabilität der europäischen Institutionen und das Ziel einer starken Kommission von Anfang an das entscheidende Kriterium für die Haltung seiner Fraktion gewesen, erklärte Pöttering. Der EVP-ED-Fraktionsvorsitzende äußerte seine Hoffnung, dass das Ergebnis der Anhörungen eine breite Zustimmung zur neuen Kommission ermöglicht.

Weitere Informationen:
Katrin Ruhrmann, GSM: +32 475 493357

Schreibe einen Kommentar


Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.