Hans-Gert Pöttering begrüsst Vorlage der Vorschläge Barrosos

Der Vorsitzende der EVP-ED-Fraktion, Hans-Gert Pöttering, hat begrüsst, dass der künftige Kommissionspräsident Durao Barroso seinen Vorschlag für das neue Kommissionsteam vorgelegt hat. Seine Fraktion hätte weitere Veränderungen für wünschenswert gehalten und bedaure, dass die Regierungen der Mitgliedstaaten dem Kommissionspräsidenten nicht grösseren Spielraum bei der Zusammenstellung seines Teams gegeben hätten.

Für die Zukunft sollte daher angestrebt werden, so Pöttering, dass die Regierungen dem Kommissionspräsidenten jeweils einen Alternativvorschlag für die Bennung des jeweiligen Kommissars eines Mitgliedstaates vorlegen.

Auf Grundlage des vorliegenden Vorschlages müssten jetzt die parlamentarischen Verfahren angewandt werden. Dies bedeute, dass Anhörungen der drei Personen, die von Änderungen der Portfolios betroffen sind, durchgeführt werden. Dabei werden die Ausschüsse zu prüfen haben, ob die designierten Kommissare ausreichende Kompetenz in ihren Fachbereichen haben. „Die Anhörungen müssen genauso seriös vorbereitet und durchgeführt werden, wie dies für die anderen designierten Kommissare der Fall gewesen ist“, erklärte Pöttering.

Weitere Informationen: Katrin Ruhrmann, GSM: +32 475 49 33 57

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