Gutes Ergebnis bei Treffen der Fraktionsvorsitzenden zur Einsetzung der Kommission

Der Vorsitzende der EVP-ED-Fraktion, Hans-Gert Pöttering, hat das Ergebnis der Konferenz der Präsidenten im Hinblick auf die Anhörungen der designierten Kommissare als ’sehr zufriedenstellend‘ bezeichnet. Die Vorsitzenden der Fraktionen im Europäischen Parlament hätten sich darauf geeinigt, wie es dem Vorschlag der EVP-ED-Fraktion entsprach, jetzt nicht einzelne Personen zu bewerten. Der Parlamentspräsident sei vielmehr beauftragt worden, die Stellungnahmen der Ausschüsse an Kommissionspräsident José Manuel Durao Barroso zu übermitteln. Barroso werde dann am 21. Oktober in der Konferenz der Präsidenten dazu Stellung nehmen.

„Der Ball ist jetzt im Feld von Barroso“, erklärte Pöttering. Die Bewertungen der Ausschüsse zu den designierten Kommissaren seien unterschiedlich ausgefallen. Es sei jetzt an Barroso dies zu bewerten und eventuelle Schlussfolgerungen daraus zu ziehen. Nächste Woche wird Barroso dann über seine Bewertung mit den Fraktionsvorsitzenden sprechen.

„Ziel der EVP-ED-Fraktion ist es, dass die Kommission am 1. November ihr Amt antreten kann. Bei der Abstimmung über die Einsetzung der Kommission erwarten wir allerdings noch konkrete Zugeständnisse von Kommissionspräsident Barroso im Hinblick auf die künftige Zusammenarbeit mit der Kommission“, erklärte Pöttering. Die EVP-ED-Fraktion habe hierzu bereits einen 10-Punkte Katalog vorgelegt (Presseerklärung vom 9. September, verfügbar auf: http:\\www.epp-ed.org/press).

Weitere Informationen: Katrin Ruhrmann, Tel.: +32 475 49 33 57

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