Wiederwahl von Hans-Gert Pöttering zum Fraktionsvorsitzenden der EVP-ED-Fraktion im Europäischen Parlament

Am 13. Juli 2004 ist HANS-GERT PÖTTERING mit 96% der Stimmen (229 Ja-, 10 Nein-Stimmen) als Vorsitzender der Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christliche Demokraten) und europäischer Demokraten (EVP-ED-Fraktion) im Europäischen Parlament für weitere zweieinhalb Jahre bis zur Hälfte der Legislaturperiode (Dezember 2006) wiedergewählt worden.

Pöttering leitet die EVP-ED-Fraktion seit der Europawahl im Juli 1999. Aus dieser Wahl war die EVP-ED-Fraktion erstmals in der Geschichte des direkt gewählten Europäischen Parlaments (seit 1979) als mit Abstand größte Fraktion mit damals 232 Abgeordneten aus 15 Ländern hervorgegangen. Dieses gute Ergebnis wurde in der Europawahl vom 13. Juni dieses Jahres bestätigt. Die EVP-ED-Fraktion, die sich am 12. Juli neu konstituiert hat, zählt jetzt 268 Mitglieder*). Sie ist damit erneut die weitaus größte Fraktion im Europäischen Parlament und hat als einzige Fraktion Mitglieder aus allen 25 Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

Gleichzeitig hat die EVP-ED-Fraktion ihre stellvertretenden Vorsitzenden, einschließlich eines Schatzmeisters, gewählt: Othmar KARAS, Österreich, als Schatzmeister; Joao de Deus PINHEIRO, Portugal; Ville ITÄLÄ, Finnland; Marianne THYSSEN, Belgien; Jószef SZAJER, Ungarn; Jaime MAYOR OREJA, Spanien; Lorenzo CESA, Italien; Françoise GROSSETETE, Frankreich; Timothy KIRKHOPE, Vereinigtes Königreich.

Nach seiner Wiederwahl erklärte Hans-Gert Pöttering:

„Ich freue mich über das große Vertrauen, das mir die Fraktion heute erneut ausgesprochen hat. Die Fraktion ist stark und mit großer Geschlossenheit aus den Europawahlen hervorgegangen und ich werde alles tun, damit wir unsere politischen Ziele im Europäischen Parlament effizient vertreten. Zu Beginn dieser Legislaturperiode wird es eine persönliche Aufgabe des Fraktionsvorsitzenden sein, die Interessen großer und kleiner nationaler Delegationen in der Fraktion zusammenzuführen und die Abgeordneten aus den der Union neu beigetretenen Länder in die Fraktion zu integrieren, damit diese ihre politischen Aufgaben im Europäischen Parlament unverzüglich wahrnehmen können. Einheit und Vielfalt – diese Begriffe umschreiben unsere politische Aufgabe.“

Die erste große politische Aufgabe der Fraktion werde die Wahl von José Manuel Barroso zum neuen Präsidenten der Kommission am 22. Juli im Europäischen Parlament sein. Die EVP konnte bei den Staats- und Regierungschefs Barroso als ihren Kandidaten durchsetzen. Dies entsprach einer seit langem von Pöttering erhobenen Forderung, dass das Ergebnis der Europawahl, in Übereinstimmung mit der neuen Verfassung, sich bei der Besetzung des Amtes des Kommissionspräsidenten widerspiegeln müsse.

CURRICULUM VITAE von Hans-Gert Poettering

Weitere Informationen: Katrin Ruhrmann, Tel. +32 475 493357

*) Von den insgesamt 268 Mitgliedern der EVP-ED-Fraktion sind 228 (oder 85 %) EVP-Abgeordnete, d.h. Abgeordnete, die auf Listen von Parteien kandidiert haben, die der EVP angehören, bzw. Abgeordnete, die sich zum politischen Programm der EVP bekennen. Die 228 EVP-Abgeordneten haben am 12. Juli gemäss der Geschäftsordnung der Fraktion beschlossen, 40 Abgeordnete (28 britische Konservative, 9 Abgeordnete der tschechischen ODS, zwei portugiesische Abgeordnete, die vorher der UEN-Fraktion angehört haben, und einen Abgeordneten des italienischen ‚Partito pensionati‘) nach Artikel 5 der Geschäftsordnung der Fraktion in den ED-Teil der Fraktion aufzunehmen. Eine vollständige Liste der 268 Abgeordneten der EVP-ED-Fraktion ist auf den Internet-Seiten der Fraktion www.epp-ed.org verfügbar.

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