Rede von Hans-Gert Pöttering Vorsitzender der EVP-ED-Fraktion vor dem Europäischen Parlament am Donnerstag, 22. Juli 2004

Erklärung des Kommissionspräsidenten
Poettering (PPE-DE). – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir entscheiden heute in großer Verantwortung über den Präsidenten der Europäischen Kommission. Unsere Fraktion, die Fraktion der Europäischen Volkspartei –Europäische Demokraten – begrüßt den einstimmigen Vorschlag des Europäischen Rates, José Manuel Durão Barroso mit dem Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission zu betrauen.

(Beifall)

Unsere Fraktion begrüßt auch die Entscheidung des Europäischen Rates, ebenso einstimmig Javier Solana, der bisher als Hoher Beauftragter sehr gute Arbeit geleistet hat, mit dieser Aufgabe erneut zu betrauen und ihm in zweieinhalb Jahren, wenn hoffentlich die Verfassung in Kraft getreten ist, auch das Amt des Außenministers der Europäischen Union zu übertragen. Dann wird auch er unserer Unterstützung, unseres Vertrauens bedürfen, und wir begrüßen auch diese Entscheidung.

(Beifall)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, diejenigen von uns – und ich gehöre dazu –, die in der Vergangenheit bereits das Privileg hatten, mit José Manuel Durão Barroso zusammenzuarbeiten, können uneingeschränkt sagen, dass er die Qualifizierung für diese Aufgabe des Präsidenten der Europäischen Kommission besitzt. Aber auch wenn man diese Auffassung noch nicht gehabt hätte, so wie Herr Durão Barroso sich vorgestellt hat in den Fraktionen, in allen Fraktionen, gestern und heute Morgen hier im Europäischen Parlament, muss ich persönlich Ihnen sagen, ich bin sehr überzeugt von der Persönlichkeit und von der Eignung von Durão Barroso für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission. Und ich habe niemanden hier im Saal gehört, der die persönliche Eignung von José Manuel Durão Barroso in Frage gestellt hat. Er ist sachkundig, er ist kompetent und, was für die Europäische Union wichtig ist, er kann seine Überzeugungen auch vermitteln. Mich hat ferner beeindruckt, dass er eng mit dem Europäischen Parlament zusammenarbeiten will, und wenn wir ihm heute das Vertrauen aussprechen, bedeutet das, dass wir ihn nach seiner Amtsübernahme kritisch – positiv natürlich – begleiten werden, aber wir werden als Parlament auch die Kontrolle über die Kommission ausüben.

Der Kandidat hat sich dargestellt als Brückenbauer und als ehrlicher Makler. Damit kommt zum Ausdruck, dass er zu einem Konsens beitragen will. Dieser europäische Kontinent ist so kompliziert, dass weder die eine noch die andere Seite alleine entscheiden oder regieren oder sich durchsetzen kann. Europa hat nur eine Zukunft, wenn wir den Weg des Konsenses, des Kompromisses am Ende gemeinsam gehen. Dazu ist José Manuel Durão Barroso bereit, und auch deswegen sind wir als EVP-ED einstimmig der Meinung, dass wir ihn mit dieser Aufgabe und der Verantwortung des Amtes des Präsidenten der Europäischen Kommission betrauen sollten.

(Beifall von rechts)

  • Veröffentlicht in: Reden

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