Hans-Gert Pöttering in der Debatte zur irischen Ratspräsidentschaft – Nominierung Barrosos und Solanas: zwei ausgezeichnete Vorschläge für wichtige Ämter in der EU

In der ersten Debatte des neugewählten Europäischen Parlaments über den irischen Ratsvorsitz hat der Vorsitzende der EVP-ED-Fraktion, Hans-Gert Pöttering, dem ehemaligen Parlamentspräsidenten Pat Cox für seine hervorragende Arbeit als Parlamentspräsident gedankt. Seinen besonderen Dank sprach er auch seinem ausscheidenden irischen Fraktionskollegen John McCartin aus, der dem Parlament seit der ersten Direktwahl 1979 angehörte.

Pöttering würdigte die großen Verdienste der irischen Ratspräsidentschaft zur Verabschiedung der europäischen Verfassung durch die Staats- und Regierungschefs und die Nominierung von José Manuel Barroso und Javier Solana für die wichtigen Aufgaben des Kommissionspräsidenten und den Hohen Beauftragten für die Außen- und Sicherheitspolitik – später mit Inkrafttreten der Verfassung den Außenminister der Europäischen Union. Mit der Nominierung dieser beiden Persönlichkeiten seien zwei ausgezeichnete Vorschläge gemacht worden, die auch wegen ihrer politischen Ausgewogenheit in engem Zusammenhang gesehen werden müssten.

Pöttering betonte, dass die Ratifizierung der Verfassung die Priorität der Prioritäten für die nächsten Monate sein müsse. Die Verfassung werde mit der Stärkung des Europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente Parlamentarismus und Demokratie in Europa fördern und die Arbeiten des Ministerrates transparenter machen. Wichtig sei auch die Definition der gemeinsamen Werte in der Verfassung als gemeinsame Grundlage und Pfeiler der Europäischen Union. Allerdings bedauerte Pöttering in diesem Zusammenhang, dass es nicht gelungen sein, das christlich-jüdische Erbe Europas explizit in die Verfassung zu schreiben.

Weitere Informationen: Katrin Ruhrmann, Tel.: +32 475 493357

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