Pöttering: Die Beitrittsländer freuen sich, in die europäische Familie zurückzukehren

Der EVP-ED-Fraktionsvorsitzende im Europäischen Parlament, Hans-Gert Pöttering, ist Mitte März zu einer Informationstour durch die zehn Staaten aufgebrochen, die am 1. Mai der EU beitreten werden. Vom 15. bis 19. März reiste Pöttering zunächst mit dem Bus durch Slowenien, Ungarn, die Slowakei und Tschechien. Im April folgen Polen, das Baltikum, Zypern und Malta. Besonderen Wert legte der CDU-Spitzenkandidat für die Europawahl dabei nicht nur auf Gespräche mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft, sondern auch auf direkte Begegnungen mit den Menschen in Stadt und Land.

Am ersten Tag seiner Reise besuchte der Fraktionsvorsitzende den kleinen Ort Trzic in Slowenien unweit von Klagenfurt, wo er mit dem Bürgermeister zusammentraf. Außerdem besichtigte er die Kabelfabrik Cablex Logistik GmbH. Anschließend ging es bei schönstem Wetter nach Ljubljana. Dort stellte sich der CDU-Spitzenkandidat den Fragen der Journalisten, bevor die Fahrt weiterging zum ehemaligen Kloster in Moravce. Hier führte Pöttering Gespräche mit verschiedenen Frauenorganisationen über die Stellung der Frau in Politik und Gesellschaft. Der Höhepunkt des Tages war der Besuch eines Konzerts der in Slowenien sehr populären Sängerin Natalija Verboten. Dabei eroberte der Fraktionsvorsitzende die Herzen der Menschen im Sturm, als er sie kurz auf Slowenisch begrüßte.

In Ungarn traf der Fraktionsvorsitzende Bürgerinnen und Bürger auf den Marktplätzen in Siofok, Szekesfehervar und schließlich in Budapest. Dort überreichte er im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung in der deutschsprachigen Universität die „Médaille Mérite Européen“ an den früheren ungarischen Premierminister Viktor Orban. Daran schloss sich ein Besuch an der Budapester Börse an. Der Tag endete mit einem Pressegespräch im historischen Kaffeehaus „Gerbaud“. Dabei griff die Delegation herzhaft bei den aufgetischten Spezialitäten zu.

Den dritten Reisetag verbrachte der Fraktionsvorsitzende in der slowakischen Hauptstadt Bratislava. In Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer Stiftung fand hier eine Konferenz statt, an der neben Pöttering auch der frühere Kommissionspräsident Jacques Santer, der slowakische Kandidat für die Kommission, Jan Figel, der Vorsitzende der slowakischen Delegation in der EVP-ED-Fraktion, Pavol Kubovic, und der Vorsitzende der Ungarischen Koalitionspartei in der Slowakei, Bela Bugar, teilnahmen.

Die Nachmittagsstunden nutzte Pöttering, um gemeinsam mit dem slowakischen Innenminister Vladimir Palko den slowakisch-ungarischen Grenzübergang Rusovce-Rajka zu besuchen. An Ort und Stelle überreichte der Minister Pöttering einen Schlüssel, der die Öffnung der Grenzen in Europa symbolisieren soll. Außerdem wurde von beiden Seiten der Grenze ein Band durchschnitten, als Zeichen für die Einführung des passfreien Reiseverkehrs zwischen Ungarn und der Slowakei nach dem Vorbild der Schengen-Länder. Die neuen EU-Mitglieder werden allerdings erst dann dem Schengen-Abkommen beitreten, wenn die notwendigen Voraussetzungen hierfür geschaffen wurden. Mit dem slowakischen Ministerpräsidenten Mikusláš Dzurinda und Außenminister Eduard Kukan, der für das Amt des Staatspräsidenten kandidiert, traf Hans-Gert Pöttering im bekannten Café Roland in Bratislava zusammen. Den Tag rundete ein öffentliches Konzert auf dem Hviezdoslav Platz ab.

Der erste Teil der Informationsreise endete in der Tschechischen Republik. Zunächst ging es nach Hodonín und die nahe gelegenen Ölquellen. Anschließend machte die Delegation Halt am Ehrenmal in Austerlitz. Auf dem Schlachtfeld wurden die Reisenden nachdrücklich daran zu erinnert, dass die Europäische Union vor allem deshalb gegründet wurde, um den Frieden dauerhaft in Europa zu sichern und kriegerische Auseinandersetzungen endgültig aus dem alten Kontinent zu verbannen.

Nach seiner Ankunft in Prag führte Pöttering Gespräche mit dem tschechischen Außenminister, Cyril Svoboda, und dem Vorsitzenden des Senats, Petr Pithart, über aktuelle politische Fragen, insbesondere über Fortschritte zur Verabschiedung der europäischen Verfassung. Der Tag endete mit einem Pressegespräch der drei Politiker mit Medienvertretern im berühmten Pub „Hospoda u Tyrgra“. Die Gäste des Pubs nutzten gerne die Chance und mischten sich lebhaft in die Diskussion ein. Auch wenn Präsident Vaclav Klaus den Termin mit dem Fraktionsvorsitzenden kurzfristig absagen musste, freute sich Hans-Gert Pöttering über die Gelegenheit, Kardinal Miroslav Vlk im Erzbischöflichen Palais zu treffen. Dabei ging es vor allem um die gemeinsamen europäischen Werte, wie Pöttering das „eindrucksvollen Gespräch“ kurz zusammenfasste.

Am Ende der ersten Informationsreise zeigt sich der EVP-/ED-Fraktionsvorsitzende beeindruckt von den enormen Fortschritten und den großen Strukturreformen, die die neuen Mitgliedstaaten eingeleitet hätten. Allenthalben sei spürbar, so Pöttering, dass sich die Menschen riesig darüber freuten, durch ihren EU-Beitritt wieder in die europäische Familie und Wertegemeinschaft zurückzukehren. Für ihn persönlich sei dies die schönste und wichtigste Erfahrung dieser Reise gewesen.

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