Hans-Gert Pöttering beendet Informationsfahrt durch alle zehn neuen Länder der EU: Neue Chancen und Möglichkeiten durch die Erweiterung – Innere Reformen der EU fortführen

Mit einem Besuch in den drei baltischen Ländern Litauen, Lettland und Estland ist an diesem Wochenende eine Informationsreise zu Ende gegangen, die der Vorsitzende der EVP-ED-Fraktion, Hans-Gert Pöttering, im Laufe der Monate März und April durch alle zehn neuen Mitgliedsländer der Europäischen Union gemacht hat. Mit einem Europabus ist Pöttering zunächst vom 15. bis 19. März durch Slowenien, Ungarn, die Slowakei und die Tschechische Republik, vom 16. bis 18. April durch Polen und vom 23. bis 25. April durch die baltischen Länder gefahren. Ohne Bus war Pöttering außerdem am 3. und 4. April in Malta und am 5. April in Zypern. Ziel der Reise war es, vor dem Beitritt der neuen Länder am 1. Mai vor Ort nicht nur mit Vertretern der Parteien, die in der EVP-ED-Fraktion mit Beobachtern vertreten sind, sondern auch mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen über die Europäische Union und die Erwartungen in den neuen Ländern.

Das Programm der Reise umfasste vielfältige Punkte wie den Besuch von Kleinstädten und Dörfern und Gespräche mit den dortigen Bürgermeistern; Besuch von Firmen; Besuch eines Konzerts der slowenischen Sängerin Natalija Verboten in Maribor, der Börse in Budapest sowie die Teilnahme an zahlreichen öffentlichen Veranstaltungen und Konferenzen zum Thema Europa; Besuch von Grenzposten und Gespräche mit Regierungsvertretern.

Während seiner letzten Station der Reise in Estland an diesem Sonntag hat Pöttering mit Präsident Arnold Rüütel, Premierminister Juhan Parts sowie den Oppositionspolitikern Tunne Kelam, Vorsitzender der Pro-Patria-Partei und dem früheren Premierminister Mart Laar über Fragen betreffend die geplante gemeinsame Erklärung zwischen der Europäischen Union und Russland gesprochen. Hans-Gert Pöttering hat in diesem Zusammenhang Kommission und EU-Außenministerrat dringend aufgefordert, in dieser Erklärung die Interessen Estlands und Lettlands zu wahren. Insbesondere dürfe diese Erklärung nicht dazu führen, dass Russland wegen der russischen Bevölkerung in beiden Ländern Einfluss auf die Entwicklung in Estland und Lettland und damit auf die Europäische Union nehmen könne.

Zum Abschluss seiner Informationsfahrt sagte Hans-Gert Pöttering: „Ich habe in den Ländern vor allem viel Begeisterung und Optimismus im Hinblick auf ihre Rückkehr in die europäische Familie feststellen können. Wir sollten uns alle gemeinsam auf den 1. Mai 2004 freuen, der für die Europäische Union neue Möglichkeiten und Chancen eröffnen wird. Gleichzeitig müssen wir auch an den inneren Reformen der Europäischen Union weiter arbeiten und vor allem die Europäische Verfassung zum Abschluss bringen, die die Grundlage für die Zukunft der Europäischen Union, ihre gemeinsamen Werte und ihre Handlungsfähigkeit ist.“

Weitere Informationen:
Katrin Ruhrmann Tel. +32 2 2842573 oder Mobil +32 475 493357

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