Hans-Gert Pöttering zur Einbeziehung der christlichen Erbes in den Verfassungsentwurf

„Wir bedauern, dass das Europäische Parlament nicht dem Vorschlag der EVP-ED-Fraktion zur Einbeziehung „insbesondere der jüdisch-christlichen Wurzeln“ in den EU-Vertrag gefolgt ist und der Antrag der EVP-ED-Fraktion nicht die Mehrheit erhalten hat“, erklärte der EVP-ED-Fraktionsvorsitzende, Hans-Gert Pöttering nach der Abstimmung des Plenums über einen Bericht über den Verfassungsentwurf für Europa und die Einberufung der Regierungskonferenz (der Antrag war bei 211 Ja-, 283 Nein-Stimmen und 15 Enthaltungen abgelehnt worden).

Pöttering, der den entsprechenden Antrag im Namen seiner Fraktion eingebracht hatte, wies allerdings gleichzeitig darauf hin, dass der Verfassungsentwurf auch in seiner jetzt vorliegenden Form bereits wichtige Elemente für das christliche Erbe Europas enthalte. So verweise die Präambel bereits auf die religiösen Überlieferungen Europas und durch die Einbeziehung der Grundrechtecharta werde das christliche Menschenbild ebenfalls zu einer wichtigen Grundlage des Vertrages.

Darüber hinaus werde in Artikel 51 des Vertragsentwurfes ausdrücklich der Status der Kirchen und weltanschaulichen Gemeinschaften anerkannt. Der Verfassungsentwurf enthalte damit wichtige Elemente für das religiöse Erbe Europas. Mit ihrem Antrag, so Pöttering, wollte die EVP-ED-Fraktion diesen Elementen noch einen wichtigen Aspekt hinzufügen. Es liege jetzt in den Händen der Regierungskonferenz und damit der Mitgliedstaaten, diesen Vorschlag aufzugreifen und den Vertragsentwurf in diesem Sinne zu ergänzen, erklärte Pöttering.

Weitere Informationen: Katrin Ruhrmann, GSM: +32 475 493357

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