Stellungnahme der EVP-ED-Fraktion zu den Ereignissen im Plenum während der Debatte über italienische Ratspräsidentschaft. Hans-Gert Pöttering, Vorsitzender der EVP-ED-Fraktion

Martin Schulz (SPE) habe mit seinen Bemerkungen den italienischen Premierminister und das italienische Volk in unannehmbarer Weise angegriffen. Die EVP-ED-Fraktion erwarte, dass Schulz sich für seine Äußerungen entschuldige.

Silvio Berlusconi, so Pöttering weiter, habe Schulz im Plenum mit Bemerkungen geantwortet, die unangemessen gewesen seien. Während einer zweistündigen Sitzung der EVP-ED-Fraktion am Mittwoch Nachmittag habe er seine Äußerungen bedauert, da sie eine Wirkung gehabt hätten, die er nicht beabsichtigt habe. Berlusconi hat dies im Anschluss an die Sitzung vor Journalisten wiederholt.

Die EVP-ED-Fraktion hat diese Erklärung von Silvio Berlusconi begrüßt, erklärte Pöttering. Die Fraktion lehne alle Versuche der Sozialistischen Fraktion, dieses Ereignis in einen interinstiutionellen Streit zwischen Rat und Parlament umzuwandeln, nachdrücklich ab.

Pöttering sagte weiter, er hoffe, dass der Vorfall nicht zu einer Belastung der italienischen Ratspräsidentschaft werde, die im Plenum ein exzellentes Arbeitsprogramm vorgelegt habe. Die italienische Ratspräsidentschaft habe die volle Unterstützung der EVP-ED-Fraktion, um die großen vor ihr liegenden Aufgaben erfolgreich zu bewältigen.

Weitere Informationen: Katrin Ruhrmann, GSM:+32 475 493357 oder Bob Fitzhenry GSM +32 475 493356

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