Hans-Gert Pöttering zur Einnahme Bagdads: Neue Hoffnung für die Menschen im Irak – Rolle der EU beim Wiederaufbau

Den Fall Bagdads hat der Vorsitzende der EVP-ED-Fraktion im Europäischen Parlament, Hans-Gert Pöttering, als ein Signal der Hoffnung für die leidenden Menschen im Irak bezeichnet. Die Bilder der Freude der Menschen nach dem Sturz der Statue Saddam Husseins haben der Welt in aller Deutlichkeit das Leiden der Iraker unter dem Terrorregime Saddams vor Augen geführt.

Pöttering gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass nach dem Fall der Hauptstadt das Kriegsgeschehen schnell beendet wird und der Irak auf Grundlage von Recht und Demokratie zum Wohle der leidenden Menschen zügig wieder aufgebaut werden kann.

Die Europäische Union müsse deutlich machen, dass sie bereit ist, ihren Beitrag zum Wiederaufbau des Irak und zur Sicherung des Friedens in der Region zu leisten. Dies müsse auch ein Neuanfang für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union sein, die nur dann Erfolg haben könne, wenn sie mit gemeinsamen Position nach außen auftritt und mit einer Stimme spricht, erklärte Pöttering. Die Sicherung des Friedens im Irak und in der Region müsse multilateral im Rahmen der Vereinten Nationen garantiert werden. Dabei werde den USA eine besondere Rolle zukommen.

Die wichtigste Lektion des Irak-Krieges sollte sein, dass die internationale Gemeinschaft sich auf gemeinsames Recht gründen muss, wenn sie den Frieden sichern will. Dazu gehört im Nahen Osten auch, dass die Existenz Israels in gesicherten Grenzen ebenso garantiert wird, wie das friedliche Leben der Palästinenser in einem eigenen Staat.

Weitere Informationen: Katrin Ruhrmann, GSM: +32 475 493357

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