Hans-Gert Pöttering zum Beitritt von zehn Ländern zur Europäischen Union: Eine Vision wird Wirklichkeit

Als einen großen historischen Tag für Europa hat der Vorsitzende der EVP-ED- Fraktion im Europäischen Parlament, Hans-Gert Pöttering, die heute anstehende Zustimmung des Europäischen Parlaments zum Beitritt von zehn neuen Mitgliedstaaten zur Europäischen Union bezeichnet. Die Einigung Europas unter Einbeziehung der – heute ehemaligen – baltischen Sowjetrepubliken und Warschauer-Pakt-Staaten, Maltas und Zyperns sei zur Zeit der ersten Direktwahl des Europäischen Parlaments 1979 noch eine großartige Vision gewesen. Diese Vision werde heute zur politischen Realität Europas.

Pöttering würdigte die Bedeutung dieser Erweiterung der Europäischen Union mit einem Rückblick auf die europäische Geschichte. Die Erweiterung beende eine Epoche, die durch das verbrecherische Regime des Nationalsozialismus, den Aufstand vom 17. Juni 1953 in Deutschland gegen das kommunistische Regime, den Einmarsch sowjetischer Panzer in Budapest und Prag 1956 bzw. 1958 gekennzeichnet war, aber dann auch durch den neuen Aufbruch, der mit Solidarnosc in Polen begann und schließlich zum Fall der Mauer am 9. November 1989 führte. Heute nun werde die Vision Robert Schumans von einem Europa wahr, dem alle Europäer angehören.

Die Beitrittsländer hätten bereits gewaltige Anstrengungen auf dem Wege in die Europäische Union gemacht. Diese müssten nun auch als Mitglieder der Europäischen Union fortgesetzt werden.

Pöttering bedauerte, dass die Regierung der tschechischen Republik nicht die Größe und Stärke aufgebracht habe, ein Wort des Bedauerns zur Vertreibung der Menschen nach dem zweiten Weltkrieg zu sagen, wie dies der frühere Präsident Vaclav Havel und sein Amtsnachfolger Vaclav Klaus getan haben.

Diejenigen der Kollegen, die heute ihre Zustimmung zur Erweiterung nicht geben wollten, da nach ihrer Ansicht die institutionelle Entwicklung der Europäischen Union noch nicht weit genug fortgeschritten sei, erinnerte Pöttering daran, dass es die EVP-ED-Fraktion und das Europäische Parlament waren, die den Konvent zur Reform der Europäischen Union durchgesetzt haben. Der Konvent sei der Rahmen, in dem die institutionellen Reformen gemeinsam mit dem Parlament errungen werden müssen. „Wir sollten deswegen gemeinsam das alte sich ständig erneuernde Europa in die Zukunft begleiten“, erklärte Pöttering.

Weitere Informationen: Katrin Ruhrmann, Handy: +32 475 493357

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