Hans-Gert Pöttering: Kopenhagen ist der Beginn einer neuen Epoche in der Geschichte des europäischen Kontinents.

Der erfolgreiche Abschluss des schon heute als historisch bezeichneten Gipfeltreffens in Kopenhagen ist der Beginn einer neuen Epoche in der Geschichte des europäischen Kontinents und der Europäischen Union, hat der Vorsitzende der EVP-ED-Fraktion im Europäischen Parlament, Hans-Gert Pöttering, erklärt. „Es ist unsere Aufgabe, jetzt die neuen Chancen, die wir durch die Einigung des europäischen Kontinents in Frieden und Freiheit erhalten haben, für die Menschen und für Wohlstand und Sicherheit in Europa zu nutzen“.

Die EVP-ED-Fraktion als größte Fraktion im Europäischen Parlament sei immer Anwalt der Länder Mitteleuropas und für deren Beitritt zur Europäischen Union gewesen. Seine Fraktion habe den Anstoß für die Beschleunigung der Verhandlungen mit Ziel der Teilnahme dieser Länder an den Europawahlen 2004 gegeben. „Wir freuen uns, dass dieses Ziel in Kopenhagen endgültig erreicht wurde und sehen unsere politische Aufgabe jetzt darin, den Übergang in die erweiterte Gemeinschaft erfolgreich zu gestalten“, erklärte Pöttering.

Nach der Unterzeichnung der Beitrittsverträge im April nächsten Jahres werden bereits Beobachter aus den Beitrittsländern zu den Arbeiten des Europäischen Parlaments eingeladen. Auch diese Initiative zur engen Zusammenarbeit mit Vertretern aus den Beitrittsländern schon vor den Europawahlen 2004, gehe auf die EVP-ED Fraktion zurück.

Im Hinblick auf die Türkei stellte Pöttering fest, dass – gegenüber ersten Meldungen des gestrigen Tages – in dn Schlussfolgerungen von Kopenhagen der Bericht der Kommission im Dezember 2004 „unverzüglich“ zur Eröffnung von Beitrittsverhandlungen führen solle, sofern die politischen Beitrittskriterien, wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Schutz der Minderheitenrechte, erfüllt seien. Pöttering sagte, er empfehle, dass gleichwohl auch eine „privilegierte Partnerschaft“, mit der Türkei nicht aus dem Blick verloren werden sole.

Weitere Informationen: Katrin Ruhrmann, GSM: +32 475 493357

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