Hans-Gert Pöttering: Kopenhagen ein historischer Gipfel für die Einigung Europas – kein „Türkei-Gipfel“

Der EU-Gipfel in Kopenhagen muss ein Gipfel der Beitrittsländer Mitteleuropas, sowie Maltas und Zypern, sein und darf nicht zu einem „Türkei-Gipfel“ werden, hat der Vorsitzende der EVP-ED-Fraktion im Europäischen Parlament, Hans-Gert Pöttering, in Brüssel betont.

Der Kopenhagener Gipfel werde ein historischer Gipfel sein, mit dem die Einigung des europäischen Kontinents vollzogen werde. Die Bedeutung des Gipfels dürfe auch nicht durch die letzten noch offenen Finanzfragen zu einem Geschacher in letzter Minute um die Erweiterung herabgewürdigt werden. „Es ist so viel noch vor zehn Jahren Unglaubliches erreicht worden, jetzt ist nicht die Zeit, sich in kleiner Münze zu verlieren“, erklärte Pöttering und sprach die Erwartung aus, dass die Staats- und Regierungschefs die letzten offenen Fragen angemessen und zügig lösen werden. Pöttering fordert die dänische Ratspräsidentschaft auf, alles ihr Mögliche zu unternehmen, damit der Beitritt Polens möglich wird. Ein Abschluss der Erweiterungsverhandlungen ohne Polen sei undenkbar. Deswegen müssten alle Beteiligten „äußerste Anstrengungen“ unternehmen, die Mitgliedschaft Polens zu erreichen.

„Wir freuen uns, dass nach Abschluss der Verhandlungen beim Kopenhagener Gipfel die ersten Abgeordneten aus den Beitrittsländern schon im nächsten Jahr in unseren Reihen im Europäischen Parlament sitzen und gemeinsam mit uns die Zukunft Europas gestalten werden“, erklärte Pöttering.

Im Hinblick auf die Türkei hob Pöttering nochmals die einhellige Auffassung der EVP-ED-Fraktion als größter Fraktion im Europäischen Parlament hervor: „Wir sind der Ansicht, dass der Zeitpunkt für eine Zusage an die Türkei zur Aufnahme von Verhandlungen zu einem bestimmten Datum nicht gekommen ist.“ Die Staats- und Regierungschefs seien gut beraten, in dieser Frage der Kommission zu folgen. Der Türkei könne in keinem Fall eine andere Behandlung zukommen als den anderen Beitrittsländern. Dies bedeute insbesondere, dass über die Aufnahme von Verhandlungen erst dann gesprochen werden könne, wenn die politischen Kriterien voll erfüllt seien, d.h. wenn diese zu lebendiger Realität in dem betreffenden Beitrittsland geworden seien.

Weitere Informationen: Katrin Ruhrmann, GSM +32 475 493357

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