Erste Sitzung mit Abgeordneten aus den Beitrittsländern: Ein großer Tag für die Demokratie in Europa. Hans-Gert Pöttering, Vorsitzender der EVP-ED-Fraktion

Als einen großen Tag für die Demokratie und den Parlamentarismus in Europa hat der Vorsitzende der EVP-ED-Fraktion Hans-Gert Pöttering die heutige Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Strassburg mit Abgeordneten aus den Beitrittsländern bezeichnet. „Wir haben noch vor wenigen Jahren nicht geglaubt, dass wir noch zu unseren Lebzeiten Seite an Seite mit Abgeordneten aus den Ländern Mittel- und Osteuropas sitzen würden“, erinnerte Pöttering in der außerordentlichen Aussprache an die grossen politischen Entwicklungen des letzten Jahrzehnts.

Die Verbrechen des Nationalsozialismus und des Kommunismus in Europa gehörten nun endlich der Vergangenheit an. Pöttering hob hervor, dass die Völker Mitteleuropas den Gedanken der Freiheit auch in Zeiten der Gewaltherrschaft nie aufgegeben haben. Er erinnerte an den Aufstand gegen das kommunistische Regime in Ostdeutschland 1953, an den Aufstand in Ungarn 1956 und den Prager Frühling 1968. In den 80er Jahren seien es vor allem in Polen Solidarnosc und Lech Walesa, aber auch der aus Polen stammende Papst Johannes Paul II, die maßgeblich zum Ende des kommunistischen Regimes beigetragen haben.

Pöttering zeigte während seiner Rede ein Stück Stacheldraht, das er von dem Vizepräsidenten des ungarischen Parlaments, Jozsef Szájer, erhalten hatte und rief dazu auf, gemeinsam einen Beitrag dazu zu leisten, dass auch in den Köpfen der Menschen nie wieder Mauern und Stacheldrähte aufgerichtet werden.

An die Abgeordneten aus den zwölf Beitrittsländern gerichtet sagte Pöttering, dass sich ihre Länder natürlich anstrengen müssten auf dem Weg der Reformen, aber dass sie dabei auch auf die Solidarität der Europäischen Union vertrauen könnten.

Stellvertretend für alle, die sich für die Erweiterung eingesetzt haben, hob Pöttering die Verdienste des früheren EVP-Abgeordneten Otto von Habsburg hervor, der am Vortag seines 90. Geburtstages ebenfalls als Gast an dieser Sitzung des Europäischen Parlaments teilnahm.

„Die gemeinsame Zukunft eines geeinten europäischen Kontinents ist ein Europa der Solidarität, der Freiheit, der Menschenrechte und des Friedens“, erklärte Pöttering bei dieser ersten Sitzung mit Abgeordneten aus den Beitrittsländern.

Weitere Informationen: Katrin Ruhrmann Tel: +32 475 493357

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