10/09/2001: Pöttering begrüsst Ausgang des Aussenminister-Treffens in Genval

Der Vorsitzende der EVP-ED-Fraktion im Europäischen Parlament, Hans-Gert Pöttering (CDU), begrüsst den Konsens der EU-Aussenminister über die Einrichtung eines Konvents zur Überarbeitung der EU-Verträge im kommenden Jahr, der u.a. auch aus Mitgliedern des Europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente bestehen soll.

Pöttering erneuerte seine Forderung, die Ergebnisse des Konvents sollten bereits im Herbst 2003 in eine Regierungskonferenz eingebracht werden, die schon nach kurzer Beratung noch im gleichen Jahr (unter italienischer Präsidentschaft) hierüber beschliessen soll. Pöttering erinnerte daran, dass die Forderung nach diesem Verfahren bereits im Januar 2001 von der EVP-Fraktion auf ihrem Berliner Kongress gestellt worden war.

Pöttering erklärte, der Vorsitz des Europäischen Konvents müsse von einer Persönlichkeit der europäischen Politik übernommen werde, die über Partei- und institutionelle Grenzen hinweg Respekt und Anerkennung findet.

Weitere Informationen: Katrin Ruhrmann, Tel.: +32 2 2842573 oder GSM: +32 475 493357

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