20/08/2001: Hans-Gert Pöttering: Beziehungen EU-Libyen normalisieren

Für eine schrittweise Normalisierung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Libyen hat sich der Vorsitzende der EVP-ED-Fraktion im Europäischen Parlament, Hans-Gert Pöttering (CDU), ausgesprochen. Nach einem mehrtägigen Besuch in der libyschen Hauptstadt Tripolis erklärte der Vorsitzende der stärksten Fraktion im Europäischen Parlament, Libyen stehe im Hinblick auf seine politische Orientierung am Scheideweg. In Tripolis gebe es zwei politische Richtungen. Die eine wolle sich auf den afrikanischen Kontinent konzentrieren, die andere erstrebe neben guten Beziehungen zu den afrikanischen Staaten „partnerschaftliche und konstruktive“ Beziehungen zur Europäischen Union.

Bei seinen Gesprächen in der libyschen Hauptstadt hatte sich Pöttering dafür ausgesprochen, daß sich Libyen am „Barcelona-Prozeß“ – der Kooperation zwischen der Europäischen Union und den Mittelmeerstaaten – beteilige. Pöttering plädierte dafür, daß sich die Europäische Union und Libyen auf Prinzipien der Zusammenarbeit verständigen. Danach könnten offizielle Beziehungen aufgenommen werden, wie sie z. B. zu Marokko, Tunesien oder Algerien – die mit Libyen in der Maghreb-Kooperation verbunden sind – bestehen. Pöttering weist darauf hin, daß alle EU-Staaten diplomatische Beziehungen mit Libyen unterhalten. Auch sei es in diplomatischen Kreisen in Tripolis ein offenes Geheimnis, daß die USA auf verschiedene Weise mit Libyen wirtschaftlich und politisch in Kontakt stehen. Im übrigen werde die Aufnahme offizieller Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Libyen von den anderen Maghreb-Staaten nachdrücklich unterstützt, wie der EVP-ED-Fraktionsvorsitzende bei anschließenden Gesprächen in der tunesischen Hauptstadt Tunis erfahren hat.

Für weitere Informationen: EVP-ED-Pressestelle, Katrin Ruhrmann, +32 475 493357

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