10/05/2001: Hans-Gert Pöttering: Sozialisten zeigen Bild der Zerstrittenheit

Der Kongress der Europäischen Sozialisten in Berlin hat ein Bild der Zerstrittenheit in europäischen Fragen abgegeben, hat der Vorsitzende der EVP-ED-Fraktion im Europäischen Parlament, Hans-Gert Pöttering, festgestellt. Es sei daher nicht verwunderlich, dass viele Delegierte über den Ablauf des Kongresses und an der Wahl des neuen Vorsitzenden, dem Briten Robin Cook, ihrer Kritik Luft gemacht hätten.

Zwar sei es zu begrüßen, dass die europäischen Sozialisten dem EVP-Vorschlag für eine kurze Regierungskonferenz und eine vorbereitende Konferenz nach dem Vorbild des Grundrechtekonvents zugestimmt haben. Die Wahl des Briten Robin Cook zum Vorsitzenden scheine allerdings nicht ein Zeichen für eine starke europapolitische Orientierung der Partei zu setzen.

Pöttering bedauerte, dass die europapolitischen Ideen Schröders nur in sehr allgemeiner Form vom Kongress zur Kenntnis genommen worden seien und nicht eine große und geschlossene Unterstützung durch den Kongress gefunden hätten. Dies zeige, dass die Europäischen Sozialisten noch einen weiten Weg zu gehen hätten, bis sie Geschlossenheit, Kohärenz und zukunftsweisende Konzepte in der Europapolitik zu bieten hätten.

Mit Interesse nehme er auch zur Kenntnis, dass Delegierte des Kongresses der Europäischen Sozialisten mehr Demokratie in ihren eigenen Reihen eingefordert haben. Es sei zu begrüßen, wenn diejenigen, die den Anspruch erheben, besonders vorbildliche Demokraten zu sein, dies auch in der Satzung und Regeln des eigenen Kongresses umsetzten.

Weitere Informationen: Katrin Ruhrmann, GSM +32 475 493357

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